Zukünftiger Regelsatz bei Hartz IV stand bereits im Oktober 2008 fest!
Aus dem Bundeministerium für Finanzen stammt folgendes Dokument, in welchem der Betrag für die Grundsicherung bereits im Oktober 2008 festgeschrieben wurde.
Dieses PDF-Dokument ↗ wurde laut „Eigenschaften“ am 27.10.2008 um 10:10:06 Uhr erstellt und am 28.10.2008 um 16:03:59 Uhr zuletzt bearbeitet.
Seite 3, Punkt 4.1.1., letzter Absatz:
»Daher wird für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) und bei Ehepaaren von 7.860 Euro (655 Euro/Monat) in Ansatz gebracht.«
(Vielen Dank an Forumsmitglied Kijara beim elo-forum.org ↗, das dieses Dokument entdeckt hat.)
Wenn es stimmen sollte, dass der Betrag an den seit 2 Jahren feststehenden Wert angeglichen wurde, würde das den Statements der Regierung bzgl. einer Neuberechnung nach den Vorgaben des BVerfG Hohn sprechen. Da sich die Beträge bis auf den letzten Euro gleichen, mag ich nicht mehr an eine Koinzidenz glauben.
[Update]
Den im elo-forum angegebenen Link konnte ich auf den Seiten des Finanzministeriums nicht finden, dafür jedoch einen anderen Link ↗. Dieses PDF-Dokument wurde laut „Eigenschaften“ am 19.11.2008 um 14:45:21 Uhr erstellt und zuletzt um 14:50:23 Uhr bearbeitet.
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Kommentare sind geschlossen.
. . tja und keiner merkt das dies noch unter dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück verfaßt wurde. Gabriel und Nahles hätten allen Grund ruhig zu sein und sic nicht derart aufzuspielen . . . . .
Somit ist lediglich die bereits vor Jahren geplante Erhöhnung umgesetzt worden und die Hartz 4 Empfänger wurden wieder einmal in die Pfanne gehauen. Natürlich sollte jeder bestrebt sein eine Arbeit zu finden, doch wenn man damit nur 100 Euro mehr hat, wird wohl kaum jemand arbeiten gehen wollen.
Hochinteressant. Warum wird das von den Medien nicht aufgegriffen?